Vergangene Woche präsentierten die Regierungsparteien ihre Pläne für das Online-Angebot des ORF. Einige der bisherigen Beschränkungen sollen fallen, andere kommen neu hinzu. ORF: TVthek zeitlich unbefristet Die Digitalnovelle des ORF-Gesetzes soll die Kompetenzen des ORF im Online-Bereich erweitern. So sollen etwa die Inhalte der TVthek, die bisher nur eine Woche zur Verfügung standen, zeitlich…
Wie wir dieses Jahr bereits berichtet haben, ist die Pressefreiheit in Gefahr. Auch in Österreich hat sich die Situation der Pressefreiheit verschlechtert. Österreich ist im Vergleich zum Vorjahr um 14 Plätze abgestürzt und belegt in der internationalen Rangliste der Pressefreiheit 2022 nur mehr Platz 31. Nun gibt es einen neuen Lösungsansatz: den European Media Freedom…
Letzte Woche wurde in Österreich ein wichtiger Schritt gegen Hasspostings auf Facebook gesetzt. Durch einen von den Grünen initiierten Musterprozess gegen Facebook wurden Maßnahmen verordnet, die sich weltweit auf Hasspostings auswirken könnten. Der Hintergrund zum Prozess Vor zirka fünf Jahren zog Eva Glawischnig, noch vor ihrem Rücktritt als Chefin der Grünen 2016, gegen Facebook…
Wie wir schon in einem früheren Beitrag geschrieben haben, ist die Pressefreiheit in einer demokratischen Gesellschaft ein besonders hohes Gut. Dieses Gut kann manchmal auch in einem Spannungsverhältnis zu den Persönlichkeitsrechten des Einzelnen stehen. Was passiert, wenn ein Medium die Persönlichkeitsrechte einer Person verletzt, haben wir uns unter dem Aspekt der Gegendarstellung genauer angesehen. …
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